Patent des Monats

Die Beschäftigung mit Patenten ist nach landläufiger Meinung eine ernsthafte - wenn nicht sogar eine "staubtrockene" - Angelegenheit.

Aber weit gefehlt.

Im Fundus der Schutzrechtsdokumente schlummern unzählige Schriften, die es verdienen, bekannt gemacht zu werden.

Wir wollen Ihnen diese Perlen nicht vorenthalten.

2010  2009  2008  2007  2006  2005  2004  2003

2010
12/2010 664KB	"Für ganz Verfrorene gibt es das folgende Patent, ein Zahnpasta Wärmer!"
11/2010 1.1MB	Nicht nur Michael J. Jackson war ein kreativer Erfinder, sondern auch Prominente wie Marlon Brando oder Jamie Lee Curtis! Daher präsentieren wir Ihnen ab sofort, neben unseren skurrilen und historischen Patenten, Patente von berühmten Personen. Das erste Promi-Patent ist von Filmlegende Marlon Brando.
10/2010 105KB	Mit dem folgenden Patent kommt die Milch aus dem Tetra-Pack wieder zurück in die Kuh!
09/2010 325KB	Jeder hat sie schon mal geworfen, die Frisbee, aber wann wurde sie eigentlich angemeldet?
08/2010 514KB	Es dreht sich diesmal alles um(`s) Eis...
07/2010 326KB	Zur Loveparade 2010 würden wir das folgende Patent empfehlen!
06/2010 59KB	Ob das zusammen passt...Tischfußball und Kaffeeklatsch?
05/2010 253KB	Mit dem folgendem Wecker steht man sehr gerne auf!
04/2010 [an error occurred while processing this directive]B	Mit dem folgenden Patent können Sie an Ostern nicht nur Ostereier verstecken sondern auch Ihr ganzes Haus!
03/2010 125KB	Vor über 100 Jahren wurde er in London patentiert: der hair curler, der den Damen der Welt die Dauerwelle schenkte.
02/2010 145KB	Nicht nur unser Schumi kann sich wieder auf Rennwagengeräusche freuen, sondern auch jeder der das folgende Patent besitzt!
01/2010 141KB	Zum Andenken an die gute alte Glühbirne, präsentieren wir Ihnen als historisches Patent des Monats, die Patentanmeldung von Thomas A. Edison.
2009
12/2009 30KB	Das Team von Patente und Normen wünscht Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit und mit dem folgenden Patent des Monats, eine rauschende Silvesternacht!
11/2009 1.2MB	4. LGA Patenttest: Das Patent einer Musik Legende!
10/2009 310KB	Unterdrückte Nummern haben keine Chance mehr, mit dem folgenden Patent können Sie Ihre Anrufer jetzt sogar riechen!
09/2009 468KB	Aus der neuen Oktoberfestkollektion 2009, präsentieren wir Ihnen das folgende Patent des Monats!
08/2009 68KB	Am besten trinkt man natürlich Weißbier aus einem gut eingeschenkten Weißbierglas, aber was ist, wenn man kein Glas zur Hand hat? Das folgende Patent beschreibt die Lösung!
07/2009 1.4MB	Zum Start des neuen Kinofilms "Flash of Genius" präsentieren wir Ihnen die Erfindung von Robert Kearns, der Hauptfigur des Films: Den Intervall-Scheibenwischer.
06/2009 264KB	Die folgende Entwicklung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt zu einer der acht wichtigsten Erfindungen der letzten 100 Jahre gekürt und feiert dieses Jahr seinen 50. Geburtstag: der Dreipunktgurt.
05/2009 239KB	Für den kommenden Vatertag am 21.05. empfehlen wir den "Zusammenlegbaren Stehtisch mit integrierter Getränkekistenaufnahme"
04/2009 3.4MB	Pünktlich zu Ostern möchten wir Ihnen eine Erfindung aus den USA nicht vorenthalten: eine Auferstehungs-Grabkammer!
03/2009 574KB	Barbie, die Puppe ohne Wechseljahre feiert ihren 50. Geburtstag! 1959 war ihr erster öffentlicher Auftritt und 1962 reichte Mattel sein erstes Patent zu der neuen Puppe mit natürlichen Bewegung- und Positionselemten ein.
02/2009 53KB	Was für Hollywood der Oscar, ist für Nürnberg der Nürnberger Trichter!
01/2009 685KB	Die folgende Mütze kann man zwar für alles verwenden, aber leider anscheinend nicht gegen die momentan herrschende Kälte!
2008
12/2008 320KB	Bald ist wieder Heilig Abend und viele freuen sich auf die alljährliche Abendmesse in der Kirche, welche nur leider wie immer unbeheizt und gnadenlos kalt sein wird. Schön, dass es das Patent mit dem Titel "Vorrichtung zum Temperieren von Kirchenbesuchern" gibt, von dem einen schon beim Titel richtig warm werden kann.
11/2008 164KB	"Der Chemiker und Erfinder Alfred Nobel wäre am 21.10.2008 175 Jahre alt geworden. Von seinen insgesamt 355 zugesprochenen Patenten, möchten wir Ihnen sein erstes Dynamit-Patent daher nicht vorenthalten."
10/2008 87KB	"Nie mehr Streit um die Brötchen-Oberhälfte! Das folgende Gebrauchsmuster zur Herstellung der 'Hildes' Brötchen macht es möglich."
09/2008	"Das Internet-Video-Portal TecTV präsentiert Ihnen zusammen mit dem LGA Patentzentrum den Film 'Daheim bei Daniel Düsentrieb - Die lustigsten Patente Deutschlands'" Das Video finden Sie unter dem folgenden Internetlink: http://www.tectv.de/?content=4301&idx=1&category=19791872
08/2008 94KB	"Nemo würde in dem folgenden Luxusaquarium vermutlich nicht mehr gefunden werden!"
07/2008 211KB	"Vermutlich wurde das folgende Patent von dem Märchen der Daumenlutscher inspiriert...aber statt "schnipp schnapp Daumen ab" zeigt es wohl eher "ritz ratz Daumen zerkratzt"!
06/2008 576KB	Die Marke "Melitta" feiert ihr 100-jähriges Bestehen und wir möchten mit einem speziellen Patent des Monats gratulieren! Wir zeigen die Kaffeefilter damals und heute, sowie den typischen Melitta-Schriftzug, der seit 1939 unverändert blieb." http://www.melitta100.de/cms/website.php?id=/de/index/vorpann_dt.htm
05/2008 51KB	Kaum ist es wärmer und die Sonne kommt raus, stehen die Golfer wieder auf ihrem "Green". Aber ob sie schon die neue Sportart "Bogen-Golf" kennen?!
04/2008 232KB	Mit dem folgenden Patent werden Sie nie mehr Angst vor dem (April-) Wetter haben!
03/2008 260KB	"Der Albtraum aller Morgenmuffel, ein Wecker der wegläuft!" http://www.hausmann3000.ch/2006/12/18/....
02/2008 198KB	Das folgende Patent ist nicht nur für die Dame von Welt, sondern auch für außerirdische Kreaturen aus dem Weltall!
01/2008 107KB	Wenn der Konzertpianist vor dem Auftritt mal wieder zuviel Sauerkraut gegessen hat, hilft nur das folgende Patent.
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2007
12/2007 1.0MB	Advent Advent der Christbaum brennt! 3. LGA Patenttest - Löschvorrichtung für Christbäume: Das Video zum Patenttest können sie online ansehen unter: http://de.youtube.com/watch?v=pG30ZCgzDqU
11/2007 30KB	"Das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden in Bayern ist nun beschlossen, aber was kommt als nächstes, die Elektrosmogschutzmütze?"
10/2007 184KB	"Ministerpräsident Stoiber geht, der Transrapid kommt nach München. Dabei ist die Technik schon längst bekannt."
09/2007 224KB	"Ab in den Süden... und das 'Ultraleichte Wohnmobil' hinterher!"
08/2007 4.2MB	"LGA Patenttest: Wie kommt der Senf in die Weißwurst?"
07/2007 697KB	"Schloßallee, Parkstraße, gehen Sie nicht über Los... an was erinnert Sie das? Richtig, an das allseits beliebte Monopoly!"
06/2007 141KB	"Ob auf einem Festival, während einem Fußballspiel oder einfach nur beim Zelten, das folgende Patent aus dem Jahre 1942 hält Sie Tag und Nacht trocken!"
05/2007 65KB	"Die Roller-Skates haben sich bereits über ein Jahrhundert durchgesetzt. Wenn das kein historisches Patent des Monats wert ist!"
04/2007 46KB	"Unser Lieblings-Patent für den Monat April!"
03/2007 135KB	"Leiden Sie an Frühjahrsmüdigkeit? Das folgende Patent ermöglicht Ihnen überall einen bequemen und geruhsamen Schlaf!"
02/2007 377KB	"Fragen Sie sich auch manchmal wo Ihre Kollegen/innen stecken? Das folgende Patent hat die Lösung!"
01/2007 2.6MB	"Wenn Sie mal wissen wollen, wie sich der ein oder andere in der Silvesternacht gefühlt hat, dann sollten Sie die folgende Idee einfach mal ausprobieren. Man beachte auch in welcher Straße der Erfinder wohnt."
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2006
12/2006 PDF auf Anfrage	"Sie haben die Winterreifen schon montiert? Wenn dann immer noch nichts weitergeht hilft Ihnen vielleicht folgendes Gebrauchsmuster."
11/2006 PDF auf Anfrage	Mit dieser Erfindung hätte Michael Schumacher garantiert seinen 8. Weltmeistertitel geholt!
10/2006 PDF auf Anfrage	Am 01. Oktober ist nicht nur Erntedankfest sondern auch Weltvegetariertag. Damit alle Fleischfresser einmal sehen können, dass man Fleisch auch anders sinnvoll einsetzen kann, stellen wir Ihnen hiermit das Patent des Monats Oktober vor.
09/2006 PDF auf Anfrage	Endlich ist es soweit: Urlaub und dann nichts wie ab an den Strand zum relaxen. Wenn da nicht immer diese lästigen Strandverkäufer wären.
08/2006 PDF auf Anfrage	Mit dem folgenden Patent ertragen Sie die Hitze bei der Fahrt in den Urlaub leichter!
07/2006 PDF auf Anfrage	Deutschland ist in Feierlaune, dass kann auf die Dauer anstrengend werden. Das folgende Gebrauchsmuster bietet Abhilfe!
06/2006 PDF auf Anfrage	Es gibt eine Alternative zur Fußball WM: Beauty WM 2006 in Deutschland am schönen Bodensee. Da darf natürlich der Schönheits- kaugummi nicht fehlen!
05/2006 PDF auf Anfrage	Sonnenhüte sind out! Der Wanderer von heute trägt ein Helium-Sonnenschutzschild!
04/2006 PDF auf Anfrage	Der Frühling ist endlich gekommen und da geht sie wieder los, die Motorradsaison. Wenn da nur nicht immer das lästige Grüßen der anderen Motorradfahrer wäre!
03/2006 PDF auf Anfrage	Am Aschermittwoch wird traditionell der leere Geldbeutel ausgewaschen. Da weint nicht nur der Geldbeutel-Besitzer!
02/2006 PDF auf Anfrage	Mann bereitet sich heutzutage vor, wenn Frau ihre Weiberfastnachts-Tage hat!
01/2006 PDF auf Anfrage	Das Patent des Monats wird 3 Jahre alt und aus diesem feierlichen Anlass, präsentieren wir Ihnen neben Patenten, die die Welt nicht unbedingt braucht, historische Patente, die vielleicht die Welt verändert haben! Wir wünschen Ihnen viel Spaß mit dem ersten historischen Patent des Monats, die Computer-Maus
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2005
12/2005 PDF auf Anfrage	Für alle Fans vom Patent des Monats Dezember 2003, hier eine weitere Adventskalender-Version. Diesmal sogar mit Aufklärungscharakter!
11/2005 PDF auf Anfrage	Damit Sie sich nicht mit der Vogelgrippe infizieren, sollten Sie derzeit die Vögel ganz genau betrachten.
10/2005 PDF auf Anfrage	Falls Sie beim diesjährigen Oktoberfest keinen Platz in einem Bierzelt ergattern konnten, empfehlen wir Ihnen für nächstes Jahr folgendes Patent mitzunehmen.
09/2005 PDF auf Anfrage	Bei den momentanen Benzinpreisen, wäre der Unterhalt für ein Pferd noch billiger! Viel Spaß mit dem Patent des Monats September.
08/2005 PDF auf Anfrage	In den Nachrichten hört man zur Urlaubszeit immer wieder "Großer Hai in Küstennähe gesichtet!". Mit folgendem Patent bräuchten Sie keine Angst mehr zu haben.
07/2005 PDF auf Anfrage	Jetzt sind die Kirschen wieder reif. Wir zeigen Ihnen, wie Sie die süßen Früchte nicht mit den Vögeln teilen müssen!
06/2005 PDF auf Anfrage	Das folgende Patent könnte, in Bezug auf den Weltnichtrauchertag vom 31.05.2005, vielleicht eine solidarische Lösung für die Zukunft sein!?
05/2005 PDF auf Anfrage	Der Mai ist gekommen die...Räder müssen raus! Aber bitte nur LGA geprüfte Räder, sonst...
04/2005 PDF auf Anfrage	Über so einen Aprilscherz kann ein richtiger Bayer nicht lachen, wo Platz für Bier mit Blei aufgefüllt wird!
03/2005 PDF auf Anfrage	Der Vorläufer des Airbag als dekorativer Dachaufbau. Gerade bei den jetzigen Straßenverhältnissen kann ein Airbag lebenswichtig sein. Vielleicht eignet sich diese Variante auch zum Nachrüsten, wenn Ihr Auto noch keinen Airbag hat.
02/2005 PDF auf Anfrage	Dieses Patent konnte ja nur ein Bayer erfinden.
01/2005 PDF auf Anfrage	100 Jahre Relativitätstheorie; zu diesem Anlass stellen wir Ihnen das Patent von Dr. Albert Einstein vor.
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2004
12/2004 PDF auf Anfrage	Gute Engel kommen in den Himmel, böse Engel auf den Weihnachtsbaum
11/2004 PDF auf Anfrage	Verfahren zur Erleichterung der Selbstentfesselung eines gefesselt am Flugzeug hängenden Entfesselungskünstlers
10/2004 PDF auf Anfrage	Das folgende Patent hat leider kein Happy End!
09/2004 PDF auf Anfrage	Geteiltes Leid, ist halbes Leid!?
>08/2004 PDF auf Anfrage	Für Fans der Sommersandalen 2003/2004! FlipFlops...Variante Indianer Jones.
07/2004 PDF auf Anfrage	Die Zeichnung verspricht schon viel, aber im Nachhinein noch ein normales Gesicht...?!
06/2004 PDF auf Anfrage	Alle Zugvögel sind aus dem Süden zurückgekehrt und haben den neuesten Modetrend mitgebracht!
05/2004 PDF auf Anfrage	1906 ist das erste Mal der Funke übergesprungen.
04/2004 PDF auf Anfrage	Jetzt kommt Sie wieder: Die Zeit wo man seinen Körper in Form und Farbe bringen will.
03/2004 PDF auf Anfrage	Einen Smart kann man einfach für alles gebrauchen.
02/2004 PDF auf Anfrage	Da haben die Hunde aber Glück gehabt, dass diese Erfindung nie umgesetzt wurde.
01/2004 PDF auf Anfrage	Nicht nur bei der Wahl zum besten Deutschen war er auf Platz eins, ...er hat auch einige Erfindungen gemacht, der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland: Konrad Adenauer.
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2003
12/2003 PDF auf Anfrage	Jetzt ist sie wieder da, die Adventszeit und jeder bekommt seinen Adventskalender. Aber Vorsicht, bei diesem Modell kann es gefährlich sein, wenn man jeden Morgen ein Türchen öffnet.
11/2003 PDF auf Anfrage	Wenn Sie auch nach Ihrem Tod nicht auf das Internet verzichten wollen.. ..hier die Lösung: Der gläserne Grabstein mit Internetanschluss
10/2003 PDF auf Anfrage	Wenn`s mal ganz dringend ist und keine Toilette ist in der Nähe. Dieses Gebrauchsmuster hat die Lösung.
09/2003 PDF auf Anfrage	So sahen sie aus, die ersten Steiff-Tiere ..und damals waren sie auch noch ohne Knopf im Ohr.
08/2003 PDF auf Anfrage	Neuartige Flugobjekte kurz NEWFOs Es ist schon verwunderlich warum die USA in ihre Mars Mission soviel Geld steckt, wenn die Reise mit NAS-Triebwerken und SUNEES als Energiequelle in 1,0688144 Tagen möglich ist.
07/2003 PDF auf Anfrage	Halteeinrichtung für die weibliche Brust Eine gute Nachricht an alle Sonnenanbeterinnen. Durch geschicktes Überwinden der Schwerkraft können endlich alle weiblichen Körperpartien gleichmäßig gebräunt werden.
06/2003 PDF auf Anfrage	Ruhemöbel insbesondere für Ruheständler Ein Möbelstück der besonderen Art. Mit seinen Extras sorgt es für die kleinen Annehmlichkeiten, die den Ruhestand oder sonstige Schaffenspausen versüssen helfen.

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Sicher haben Sie es schon gemerkt:

Die in dieser Rubrik gezeigten Dokumente sind häufig ungeprüfte und noch nicht erteilte Schutzrechte. Vielfach sind auch Gebrauchsmusterschriften enthalten bei denen ein Prüfungsverfahren ohnehin nicht vorgesehen ist.

Nach dem Eingang der Anmeldungen im Patentamt wird zunächst lediglich eine Offensichtlichkeits- bzw. Formalprüfung durchgeführt. Die eigentliche Prüfung von Patentanmeldungen erfolgt erst nach Stellung des Prüfungsantrags. Es ist stark anzunehmen, dass nicht alle gezeigten Anmeldungen diese Hürde überstehen würden.

Vielleicht kennen auch Sie ein Patent, welches in diese Rubrik passen würde. Sie dürfen uns gern Vorschläge machen:

eMail: patente@lga.de

Wenn Sie regelmäßig über unser aktuelles Patent des Monats informiert werden möchten, schicken Sie uns einfach eine kurze eMail.

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Letzte Aktualisierung: 06.12.2010