Gewerbliche Schutzrechtrecherchen

Gewerbliche Patent-/Schutzrechtrecherchen
Patente - Gebrauchsmuster - Marken - Designs
(Geschmacksmuster)

Recherchen

• Patente, Gebrauchsmuster
• Marken
• Geschmacksmuster (Design)

So vielseitig wie die einzelnen Schutzrechte können die Fragestellungen sein, die zu einer Recherchen führen.

Sie wollen z.B. wissen,

• ob ihre Erfindung wirklich neu ist
• welche Patente Ihre Mitbewerber halten
• ob Ihr Firmenname markenrechtlich geschützt ist
• ob das Design eines italienischen Möbelstücks in Deutschland geschützt ist.

Das Patentinformationszentrum der LGA führt für Sie Recherchen zu den unterschiedlichsten Fragestellungen durch.

Die Mitarbeiter sind in vielen internationalen Datenbanken zuhause und kennen die Fallstricke der Recherche. Verlassen Sie sich daher als Unkundiger nicht auf die eigene Recherche.

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Patente, Gebrauchsmuster

Gerade Recherchen nach Patenten und Gebrauchsmustern erfordern umfassende Kenntnisse der Patentdokumentation, des Aufbaus von Patentschriften, der sachgebietsmäßigen Ordnungssystematik der Patente sowie Übung im Umgang mit der "Patent-Sprache". So wird beispielsweise eine simple Bremse in einer Patentanmeldung als "Einrichtung zur Vernichtung von Energie" bezeichnet, oder eine Computer-Maus als "Vorrichtung zur Cursorsteuerung". Die elektronischen Recherchehilfsmittel wie Online-Datenbanken oder Patentdaten auf dem Internet verhelfen häufig zu einem raschen Einstieg in des Recherchethema, um jedoch eine vollständige und sichere Patentrecherche durchzuführen, müssen meist die kompletten Patentdokumente, die die Beschreibung, die Ansprüche und die Zeichnungen enthalten, einbezogen werden.

Kosten:

• Namensrecherche in DE EP WO: 135,- €
• Namensrecherche weltweit: 175,- €
• Patentfamilienrecherche: 55,- €
• Patentrecherchen: nach Aufwand, ab ca. 500,- €

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Marken

Bei Markenrecherchen ist darauf zu achten, nicht nur die identische Marke zu überprüfen, sondern auch die klangliche Ähnlichkeit zu anderen Marken abzufragen.

Auch Bildmarken können recherchiert werden.

Kosten:

• Ähnlichkeitsrecherche: 150,- €
• Bildmarke: nach Aufwand, ab ca. 250,- €

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Geschmacksmuster (Design)

Bei Geschmacksmustern werden oft ungenaue Einklassifizierungen vorgenommen. Ein Produkt kann daher möglicherweise in mehreren Klassen "versteckt" sein.

Kosten:

• Namensrecherche: 135,- €
• Sachgebietsrecherche: nach Aufwand, ab ca. 400,- €

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Ihr Ansprechpartner

Bruno Götz Dipl.-Ing. (FH) TÜV Rheinland Consulting GmbH Tillystraße 2 90431 Nürnberg Tel.: +49 (0) 911 655-49 20 Fax: +49 (0) 911 655-49 29 Mobil: +49 (0) 160 537 23 61 eMail: bruno.goetz@de.tuv.com

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Letzte Aktualisierung: 17.01.2012